Nachbarschaftsbeirat verständigt sich auf Geschäftsordnung

3. Sitzung des Nachbarschaftsbeirats Flughafen München

10.11.2005
In seiner gestrigen dritten Sitzung behandelte der Nachbarschaftsbeirat Flughafen München, der die Planungen für eine dritte Start- und Landebahn begleitet, ausschließlich die Geschäftsordnung für seine künftige Arbeit. Den Beiratsmitgliedern war zuvor ein Entwurf für eine Geschäftsordnung von der Beiratsvorsitzenden, Frau Edda Huther, übermittelt worden. Auf der Basis dieses Entwurfes sowie der zahlreich eingegangenen Änderungsvorschläge der Mitglieder verständigte sich der Beirat gestern auf die wesentlichen Eckpunkte einer Geschäftsordnung.

Vertreter aller Gruppen hoben in der Diskussion hervor, dass die Arbeit im Nachbarschaftsbeirat gegenseitiges Vertrauen und die Bereitschaft zu Kompromissen voraussetzt. Als übergeordnetes Ziel für die weitere Beiratsarbeit soll in der Präambel der Geschäftsordnung festgeschrieben werden, dass das Gremium verbindliche Vereinbarungen treffen soll.

Zentrale Aufgabe des Nachbarschaftsbeirates wird die Suche nach einem einvernehmlichen Interessenausgleich zwischen allen Beteiligten sein. Dazu werden insbesondere die Themen umfassendes Lärmschutzkonzept und Infrastrukturentwicklung einschließlich der Verkehrsentwicklung und Beteiligung der FMG und ihrer Gesellschafter an den das Umland treffenden Lasten gehören.

Ausführlich befasste sich der Beirat mit der Frage, in welcher Weise das Gremium bei der Beauftragung von den für die Planung notwendigen Gutachten beteiligt werden kann. Nach eingehender Diskussion konnte auch in diesem zentralen Punkt ein Konsens hergestellt werden. Demnach wird künftig ein Vertreter des Nachbarschaftsbeirats direkt bei den Gesprächen über den Gutachtengegenstand beteiligt. Bei der Auswahl der Gutachter wird Einvernehmen gesucht, Regelungen in der Geschäftsordnung sollen dies erleichtern. Im Rahmen dieser Vereinbarung sicherte die Flughafen München GmbH (FMG) überdies Offenheit gegenüber dem Wunsch zu, auch solche Fragestellungen, die der Beirat in der ursprünglichen Auftragsvergabe nicht berücksichtigt sieht, gegebenenfalls durch ergänzende Untersuchungen klären zu lassen.

Zur Koordination der weiteren Arbeit und Vorbereitung künftiger Sitzungen soll ein Arbeitsausschuss gebildet werden, dem neben der Vorsitzenden des NB jeweils drei Vertreter der Räume Erding und Freising, ein Vertreter der Bürgerinitiativen, ein Vertreter der Schutzgemeinschaft Erding - Nord, Freising und Umgebung sowie ein Vertreter der FMG angehören sollen. Der Arbeitsausschuss kann bei Bedarf bis zu drei weitere Beiratsmitglieder zu bestimmten Sachfragen befristet aufnehmen.

Die Vorsitzende des Nachbarschaftsbeirats, Edda Huther, wird die gestern erzielten Übereinkünfte in den Entwurf der Geschäftsordnung aufnehmen und das überarbeitete Regelwerk dann in der kommenden Sitzung am 23. November zur Abstimmung stellen. Zentrales Thema dieser nächsten Sitzung wird das Marketing- und Verkehrskonzept des Münchner Flughafens und der Deutschen Lufthansa sein. Dazu werden der FMG-Chef, Dr. Michael Kerkloh, sowie der oberste Repräsentant der Deutschen Lufthansa in München, Karl-Ulrich Garnadt, Stellung nehmen.

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